Kategorie: Politik

Der Diesel-Skandal erschüttert unsere Auto-Republik seit nunmehr drei Jahren. Abseits vom medialen Klimbim fragt sich nicht nur der Fachmann: Was wollen „die“ eigentlich? Autos erzeugen Abgase – das ist bekannt. Abgase enthalten Giftstoffe und klimaschädliche Substanzen — auch längst bekannt. Der neueste Coup der Automobil-Lobby, der so genannte Diesel-Kompromiss (1), bringt nach verbreiteter Auffassung in den Medien diesbezüglich keine wesentliche Änderung. Stimmt das? Ein Versuch, etwas gedankliche Ordnung ins Chaos zu bringen — mit der Bitte um Nachsicht für gelegentliche Polemik. Den ganzen Beitrag lesen [...]

Das Wirrwarr, das durch Netanjahus Powerpoint-Präsentation über Irans angebliche Atom-Lügen und den Ausstieg Trumps aus dem Atomabkommen mit dem Iran entstanden ist, kennt keine Grenzen. Was ist denn da los? Es ist nicht neu, dass die hohe Politik das, was man gesicherte Erkenntnis nennt, komplett ignoriert. Mir fehlt der technische Grund für die sich schon lange ankündigende, offenbar erwünschte Eskalation. Davon soll hier die Rede sein. Rufen wir uns doch mal ins Gedächtnis zurück, was wir über Atome und Atomprogramme wissen. Den ganzen Beitrag lesen [...]

Der Bundessicherheitsrat trägt einen irreführenden Namen. Denn er ist nicht, wie man vermuten könnte, das Gremium, das für die militärische Sicherheit der Bundesrepublik sorgt. Vielmehr ist er so aufgestellt, dass er ohne Kontrolle durch den Bundestag und unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Profitinteressen der Rüstungsindustrie befriedigen kann. In diesem Gremium werden deutsche Rüstungsexporte genehmigt. Das ist von großer Bedeutung, denn Deutschland ist als Rüstungsexporteur ein Gigant. Deutschland befeuert praktisch jeden Konflikt der Erde mit Waffen und Munition. Vordergründig geht das nach gewissen Grundsätzen. Grundlage ist das Kriegswaffenkontrollgesetz. Den ganzen Beitrag lesen [...]